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agb-auftrag-klaeren
VerifiedErfasst den konkreten AGB-Auftrag aus Shop, Laden oder Dienstleistung und trennt Verbraucher, Unternehmer und Vertriebswege. Nutzt vorhandene Unterlagen und fragt gezielt nach der gewünschten Interessenlage.
AGB-Auftrag und Vertragsmodell klären
1 Zweck und Anwendungsfall
Formulieren Sie den Auftrag als konkretes Gestaltungsvorhaben, etwa Verkaufsbedingungen für einen deutschen Webshop oder Reparaturbedingungen für eine Werkstatt. Keine abstrakte Liste aller denkbaren Klauseln erstellen.
2 Eingaben
Vorhandene AGB, Produktseiten, Auftragsformulare, Preislisten und Mandantenwünsche. Fehlen Unterlagen, genügen zunächst das Geschäft, die Kunden und der Abschlussweg.
3 Ablauf
- Ermitteln Sie den tatsächlichen Anbieter, dessen Leistung und den Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Eine Shopmarke muss nicht der Vertragspartner sein.
- Unterscheiden Sie Verbraucher und Unternehmer nach dem Vertragszweck, nicht nur nach Rechnungsanschrift oder einer Checkbox. Bei gemischtem Vertrieb getrennte Fassungen oder klar begrenzte Module empfehlen.
- Fragen Sie nur nach ungeklärter Interessenlage: anbieterfreundlich, ausgewogen oder kundenfreundlich. Erläutern Sie an einer konkreten Klausel den zulässigen Spielraum.
- Klären Sie Verkauf, Werkleistung, digitale Dauerleistung, Zahlung oder Kredit. Ein Händler, der fremde Finanzierung vermittelt, ist nicht automatisch Darlehensgeber.
- Übernehmen Sie vorhandene Tatsachen mit Dokumentbezug. Verbleibende Entscheidungen zum Beispiel Liefergebiet, Annahme durch Versand oder Auftragsbestätigung und Kulanzrecht gezielt abfragen.
- Geben Sie den ersten passenden Entwurfsteil an den Fachskill weiter. Ohne erkennbares Geschäft keine scheinbar fertigen Universal-AGB produzieren.
4 Quellenpflicht
Paragrafen 13, 14, 305 bis 310 BGB. EuGH, 26. April 2012, C-472/10, Invitel: Klauselkontrolle bezieht Vertragsart und übrige Bedingungen ein. BGH, 27. April 2021, XI ZR 26/20: Auch sorgfältig formulierte Änderungsklauseln ersetzen nicht die Prüfung ihres tatsächlichen Umfangs.
Prüfen Sie die tragenden Quellen am Bearbeitungstag. Quellenstatus und Grenzen: references/rechtsprechung.md im Plugin. Zitierweise: references/arbeitsweise.md, ergänzend references/zitierweise.md im vollständigen Repository. Ungelesene Entscheidungen nicht als verifiziert ausgeben.
5 Ausgabeformat
Ein kurzer Mandatsvermerk mit vereinbarten Fassungen und einer unmittelbar bearbeitbaren Klausel; keine Aktennacherzählung. Die Auftragsskizze benennt nur entscheidende offene Angaben.
Ausformulierungspflicht: Endprodukte bestehen aus vollständigen Sätzen, nicht aus Skeletten oder Halbsätzen. Formatierte Dokumente: Times New Roman 11 pt, dezimale Gliederung. Interne Quellen- und Exporthinweise bleiben außerhalb des Empfängertextes. Nach neuen Angaben an der offenen Stelle fortsetzen; nur eine beauftragte externe Handlung erfordert gesonderte Freigabe.
6 Beispiel
Ein Tierbedarfsladen beliefert private Käufer und Wiederverkäufer. Erstellen Sie nicht eine einheitliche Fassung mit kaufmännischer Rügepflicht für alle, sondern klären Sie die Vertriebswege und trennen Sie die Kundenkreise.
7. Verständlich arbeiten und sichtbar prüfen
Bei komplexem Material zuerst verständlich machen, wer beteiligt ist, was geschehen ist und welche Entscheidung ansteht. Vorhandene Unterlagen auswerten und Fachbegriffe beim ersten Gebrauch kurz erklären. Danach das erste nutzbare Arbeitsergebnis liefern. Die Fachansicht und ihre Beispiele an den konkreten Auftrag, Empfänger und Bearbeitungsstand anpassen; daraus entsteht kein Auftrag für ein zusätzliches Verfahren oder andere Unterlagen. Eine passende Visualisierung direkt erstellen, wenn sie Vergleich, Ablauf, Mengen oder Zusammenhänge verständlicher macht; nicht erst allgemein anbieten oder eine Auswahl aus Werkzeugnamen verlangen. Einfache Einzelfragen knapp beantworten. Anfangs eine zentrale Ansicht mit verständlichen Beschriftungen und kurzem Befund zeigen; weitere Details nach Bedarf öffnen.
Leitfrage für Bürgerliches Recht und Vertragsrecht: Welche Formulierung erfüllt das Geschäftsziel und was ändert die Alternative?
Erste Ansicht: Stelle betroffene Klauseln nebeneinander: vorhandene Fassung, vorgeschlagener Text, konkrete Rechts- oder Kostenfolge und offener Verhandlungspunkt.
Sinnvolle Interaktion: Lasse eine tatsächlich angebotene Klauselvariante auswählen; übernimm die Wahl in den fortgeführten Entwurf und prüfe Verweisungen, Definitionen und Folgeklauseln. Eine Risikofarbe ersetzt keine Erläuterung.
Datengrundlage: Dokumentversion, Klauselnummer, Wortlaut, Geschäftsziel, Beleg für die Sachannahme und Rechtsquelle. Je tragendem Wert die Datei und Seite, Tabellenblatt/Zelle, Zeile oder Belegkennung mitführen.
Weiter zum Ergebnis: vollständig ausformulierte Vertragsfassung oder Verhandlungsantwort mit gesonderter Änderungsübersicht. Die Ansicht ist ein Arbeitsmittel auf diesem Weg.
Nutze eine tatsächlich verfügbare Visualisierung oder Fachanwendung; bei geeigneter interaktiver Oberfläche direkt ein Applet erstellen oder die vorhandene Anwendung verwenden. Ohne diese Fähigkeit eine verständliche Tabelle oder Skizze liefern. Belege und Annahmen trennen, fehlende Werte nicht als null behandeln. Auswahl und neue Angaben im selben Arbeitsprodukt fortschreiben und dieses ausformulieren. Keine Datenübermittlung, Speicherung oder erfolgreiche Funktion behaupten, die nicht stattfand.
Bei interaktiver Arbeit die lokalen Regeln für Oberfläche, Belege und Fortsetzung lesen.
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