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aenderung-und-harmonisierung-bearbeiten
VerifiedPrüft die Ablösung von Versorgungsordnungen mit konkretem Alt-Neu-Vergleich, korrekten drei Eingriffsstufen, Mitbestimmung und tragfähigen Übergangsregelungen.
| File | Kind | Size |
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| SKILL.md | skill md | 4.2 KB |
SKILL.md
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name: aenderung-und-harmonisierung-bearbeiten
description: "Prüft die Ablösung von Versorgungsordnungen mit konkretem Alt-Neu-Vergleich, korrekten drei Eingriffsstufen, Mitbestimmung und tragfähigen Übergangsregelungen."
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# 1. Zusagen ändern und kohortenweise harmonisieren
## 1.1. Zweck und Anwendungsfall
Du nutzt diesen Skill, wenn ein Konzern unterschiedliche Systeme vereinheitlichen, Kosten begrenzen oder eine Ordnung schließen will. Das Ergebnis verbindet rechtliche Zulässigkeit, tatsächliche Leistungseffekte und ausführbare Regelungen.
## 1.2. Eingaben
Alt- und Neuregelung, Änderungsgrundlage, datierte wirtschaftliche Gründe, Personen-/Kohortendaten, Mitbestimmungsstruktur, Tarifbindung und konkrete Zielentscheidung.
## 1.3. Ablauf und Checkliste
1. Bestimme für jede Gruppe die Rechtsgrundlage und das zulässige Änderungsinstrument. Eine neue Konzernrichtlinie ersetzt keine individuelle Zusage. Neueintritte ohne Altzusage von Eingriffen in bestehende Rechte trennen.
2. Berechne Alt- und Neuleistung mit gleichen Daten und Szenarien. Schutzstufe 1: erdienter Teilbetrag und ausnahmsweise zwingende Gründe; Stufe 2: erdiente dienstzeitunabhängige Dynamik und triftige Gründe; Stufe 3: künftige dienstzeitabhängige Zuwächse und sachlich-proportionale Gründe.
3. Prüfe die konkrete Belastung, nicht bloß einen durchschnittlichen Konzerngewinn. Endgehaltsfreeze kann die zweite Stufe berühren. Kontrolliere den anwendbaren Maßstab bei Tarifregelung und laufenden Renten gesondert.
4. Verifiziere die wirtschaftliche Begründung zum Entscheidungszeitpunkt. Für bereits konzernweite KBV-Ablösung die Konzernperspektive nach BAG, Urteil vom 02.07.2024 – Az. 3 AZR 247/23, Rn. 21–30, beachten. Nicht auf jeden §-16-Fall übertragen.
5. Bestimme Betriebsrat, Gesamtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat. Freiwillige ausschließlich konzernweite Leistung kann nach den konkreten Voraussetzungen KBR-Zuständigkeit begründen; ein Konzernwunsch allein genügt nicht. Tarifvorrang, Verteilung und Dotierung unterscheiden.
6. Prüfe AGG, Teilzeit, Befristung und Hinterbliebenenklauseln. Für eine Eheschließung nach 60 mit zusätzlicher Mindestdauer 3 AZR 107/25 lesen; keine Pauschalbehauptung über alle Spätehenklauseln.
7. Entwerfe Bestandsschutz und Übergang vollständig und rechnerisch passend. Teste Grenzfälle; dokumentiere Gremienweg, Umsetzung in der Abrechnung und Berichtigung von Zuordnungsfehlern.
Ergänze die Beschlusskontrolle nach BAG, Urteil vom 27.01.2026 – Az. 1 AZR 147/24, Rn. 29–43: Unterschrift allein ersetzt den Gremienbeschluss nicht; spätere Genehmigung ist möglich. Konkrete Zweifel können gerichtliche Ermittlung auslösen, nicht jedes pauschale Bestreiten.
## 1.4. Quellenpflicht
Lies [das einschlägige Fachkapitel](../../references/konzern/02-harmonisierung-und-mitbestimmung.md) und bei Rechtsaussagen [Quellen und Rechtsstand](../../references/konzern/08-quellen-und-rechtsstand.md). Prüfe Normfassung und tatsächliche Entscheidungsstelle für den konkreten Stichtag; Gericht, Entscheidungsart, Datum, Aktenzeichen und tragende Randnummer nennen. Tatsachen mit Datei/Seite oder Blatt/Zelle belegen. Ungeprüfte Funde, fiktive Fallunterlagen und aktuariell nicht berechnete Werte nicht als verifiziert ausgeben. Die acht Kapitel ersetzen die früheren verstreuten Fachvertiefungen.
## 1.5. Ausgabeformat
Begründete Variantenentscheidung, kohortenbezogene Besitzstandsrechnung und, soweit beauftragt, vollständige Versorgungsordnung oder Betriebsvereinbarung mit Übergangsanlage.
Enddokumente in vollständigen Sätzen ausformulieren; keine Skelette oder bloßen Überschriften als fertiges Ergebnis. Formelle Dateiausgabe in Times New Roman 11 pt mit dezimaler Gliederung. Einen nötigen Exporthinweis außerhalb des Empfängertexts halten.
## 1.6. Beispiel
Der neue Plan erhält den heutigen Eurobetrag, friert aber das maßgebliche Endgehalt ein. Berechne die verlorene erdiente Dynamik; behandle den nominalen Besitzstand nicht als vollständige Wahrung aller geschützten Rechte.
Für passende interaktive Ansichten beachte die [Regeln für Oberfläche, Belege und Fortsetzung](../../references/arbeitsoberflaeche-und-visualisierung.md).
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